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uni'wissen 01-2014

„Das Ergebnis ist, dass nur Bayern und Sachsen nachhaltige Finanzen haben“ Konkurrenz erzeugt Druck. Sie verlangt Enga- gement, Höchstleistung, die Bereitschaft zu neuen Ideen. Die Gefahr des Scheiterns ist groß. Deshalb hat niemand gerne Wettbewerb. Doch für Prof. Dr. Lars P. Feld ist das kein Argument: „Es geht nicht darum, was jemand mag, sondern was gute Ergebnisse hervorbringt.“ Das gilt auch für die deutschen Bundesländer. Für sie fordert der Ökonom mehr Freiheiten, Steuersätze selbst festzulegen. „Der Steuerwettbewerb würde sie zwingen, solider zu wirtschaften. Damit würde er sich positiv auf die Staatsfinanzen auswirken.“ Mit mehr als 2.000 Milliarden Euro steht die Bundesrepublik in der Kreide. Doch der absolute Betrag, so Feld, sage wenig aus. Entscheidend sei die Staatsschuldenquote. Sie setzt den Schuldenstand ins Verhältnis zum Bruttoinlands- produkt (BIP) – dem Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen, die eine Volkswirtschaft inner- halb eines Jahres im Inland produziert hat. In Deutschland liegt die Quote bei etwa 80 Prozent. Wie dynamisch sie sich entwickelt, hängt wesent- lich von drei Faktoren ab: dem Zinssatz auf die Anleihen, der Konjunktur und den Anstrengungen des Staates, das Defizit abzubauen. „Wenn die Schulden im Zähler stärker wachsen als das BIP im Nenner, weil die Zinsen höher sind als das Wirtschaftswachstum und der Staat nicht konso- lidiert, haben wir ein Problem.“ Genau das hat Feld 2013 in einer Studie für die gesamten deut- schen Staatsfinanzen – Bund, Länder, Kommu- nen und Sozialversicherung – festgestellt: „Die Dynamik der Schuldenquote in der Bundesrepu- blik ist seit den 1970er Jahren so groß, dass die öffentlichen Finanzen nicht mehr tragfähig sind.“ Jetzt legt der Freiburger Wissenschaftler und Wirtschaftsweise nach: mit zwei Studien dazu, wie sich die Verschuldung der einzelnen Bundeslän- der entwickelt hat. „Das Ergebnis ist, dass nur Bayern und Sachsen nachhaltige Finanzen haben.“ Drei weitere Bundesländer – Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg – sind nicht weit davon ent- fernt. Die Tragfähigkeit hat Feld in vier Schritten Die Bundesländer sollen die Höhe der Steuersätze selbst festlegen, klare Regeln schaffen gleiche Voraussetzungen für Starke und Schwache: Mehr Wettbewerb soll Anreize zum Schuldenabbau schaffen, sagt der Freiburger Ökonom Lars Feld. Grafik: Svenja Kirsch 13

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